Mittwoch, 6. Januar 2010

China lehnt Sanktionen gegen den Iran ab

Der chinesische UN-Botschafter Tschjan Esuj hat heute die Ablehnung der antiiranischen Sanktionen im Sicherheitsrat angekündigt. Mehr noch, China - ab Januar Vorsitzender im Gremium - sei überhaupt nicht bereit, diese an die Tagesordnung zu setzen. Man benötige mehr Zeit und Geduld, um zu einer Lösung ausserhalb der Sanktionen zu kommen, es seien viel "dringendere" Konflikte an der Tagesordnung, wie z B Afganistan, Nepal, Kosovo, Somalia, Sudan, Elfenbeinküste oder der Nahe Osten.

Offensichtlich sind die USA mit ihrem "Agenda setting" des Iranischen Atomprogramms gescheitert. Das ist auch teilweise der halbherzig-heuchlerischen Position des Undercover-Islamisten Hussein Obama selbst geschuldet. Andererseits darf man nicht vergessen, dass der UN-Sicherheitsrat mindestens seit seiner Delegitimation durch den Angriff der NATO auf Serbien 1993 zu einem unverbindlichen Puppentheater degradiert ist und alle wichtigen Entscheidungen ausserhalb seines Rahmens getroffen werden.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen