Samstag, 30. Januar 2010

Goldstone-Bericht: unzutreffend und tendentiös

Heute ist die offizielle Antwort Israels auf die Beschuldigungen des sog. Goldstone-Berichts des UN-Menschenrechtsrates, Israel habe während der letzten Gaza-Operation "Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit" begangen, vorgelegt worden. Trotz der offensichtlichen "Interessiertheit" des Berichts ist Israel der darin enthaltenen Forderung nachgegangen und eine Untersuchung der Vorwürfe durchgeführt. Sämtliche Beschuldigungen haben sich als grundlos, teils frei erfunden erwiesen. Dem israelischen Gegengutachten ist zu entnehmen, dass die zivilen Einrichtungen, die Ziele israelischer Vergeltungsaktionen gewesen sind, von der HAMAS zu Kriegszwecken umfunktioniert und als Stützpunkte oder Waffenlager genutzt wurden. Der israelische Untersuchungsbericht ist der UNO übergeben worden. 
Merkwürdig in diesem Zusammenhang ist die Reaktion der HAMAS auf den Bericht, der auch dem Terrorverein in Gaza Kriegsverbrechen vorwirft. HAMAS hat von Anfang an den Bericht begrüsst und dessen Weiterleitung an den UN-Sicherheitsrat und den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag befürwortet. Das ist nachvollziehbar, denn während derartige Beschuldigungen für die HAMAS keinen "Image-Schaden" darstellen, würde der Verein einen direkten Nutzen daraus ziehen, wenn ein demokratischer Rechtsstaat auf der Anklagebank sitzen würde.

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