Samstag, 2. Januar 2010

Iran: gebt uns angereichertes Uran, oder wir machen's selbst


Während heute die offizielle Frist für das Ultimatum der "Sechser"-Gruppe an den Iran abgelaufen ist, eine Antwort auf den Vorschlag zu geben, sein Uran im Ausland, in Russland und Frankreich, anreichern zu lassen, stellt sich jetzt heraus, dass Iran dem Westen ein Ultimatum gestellt hat, hoch angereichertes Uran für seine "Forschungsreaktoren" innerhalb eines Monats zu liefern, und andernfalls selsbt mit der Weiteranreicherung zu beginnen. Dies erklärte Irans Aussenminister Mottaki im Staatsfernsehen. Dies ist nichts anderes, als Hohn und eine Ohrfeige für den Westen. Adererseits wirkt dieser ungelenke Versuch, aus einer Position der Stärke zu agieren, geradezu komisch, und man könnte sich auch ruhig darüber amüsieren, wenn das von aussen und im Inneren in die Enge getriebene Regime nicht so gefählich wäre.

Ausgehend von dieser Haltung Irans sollen Mitte Januar Sanktionen gegen den Iran vorbereitet werden. Im Gespräch ist ein Embargo auf Benzin, Diesel und andere Ölprodukte, Beschränkungen bei der Finanztätigkeit, Freizügigkeit iranischer Politiker und auch eine Seeblockade. Es ist davon auszugehen, dass, wenn überhaupt, im Sicherheitsrat, aufgrund der Vorbehalte Russlands und Chinas, ein fauler Kompromiss zustande kommt, der das iranische Regime in keinster Weise schwächen würde. Kein zurechnungsfähiger Beobachter hat einen Zweifel daran, dass Iran fest entschlossen ist, Uran für militärische Zwecke zu nutzen und eine militärische Konfontation bewusst in Kauf nimmt. Es bleibt zu hoffen , dass die westlichen Politiker, in den Worten Ahmadinedschads "einer dümmer als der andere", langsam hellhörig werden.

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