Sonntag, 10. Januar 2010

Mitchell weiss nicht wovon er spricht


Eine Gruppe einflussreicher amerikanischer Senatoren, unter Ihnen der Republikaner John MC Cain und Demokrat Joe Lieberman, ist in Israel zu Besuch. Thema der Gespraeche sollen der stockende Friedensprozess sowie regionale Bedrohungen sein. Sie trafen sich bereits mit einigen israelischen Kabinnetsmitgliedern. Ehund Barak nutzte die Gelegenheit um im Hinblick auf Libanon und die Hisbolla klarzustellen, dass Israel nicht “den einzelnen Terroristen hinterherjagen werde“, sondenr die libanesische Regierung fuer die Aufruestung der Hisbolla und die Folgen einer moeglichen Eskalation an der Nordgrenze Israel verantwortlich sei.
Von den hohen Gaesten wird ferner eine Stellungnahme zu den juengsten Drohungen des Obama-Gesandten Mitchell an Israel erwartet, Kredittransfers an den juedischen Staat einzufrieren. Israels Ffinanzminister Juval Steiniz erklaerte daraufhin , dass die Drohungen Mitchells ihm unbegruendten erscheinen, weil vor zwei Monaten eine Vereinbahrung getorffen wurde, dass die Kredittransfers bedingungslos fortgesetzt wuerden, und die israelische Regierung gegenwaertig nicht beabsichtige, diese Art der Hilfeleistung in Anspruch zu nehmen, da die Kreditbedarf auch ohne diese Garantien gedeckt sei. Die Drohungen Mitchells seien deshalb eher politisch, als oekonomisch motiviert. Steiniz haette vielleicht noch hinzufuegen sollen, dass nicht Israel, sondern die Abbas-Regierung z Z Verhandlungen ablehnt, und dass es absurd ist, bei dieser Konstellation auf Israel Druck, zumal in dieser Form, auszuueben. Ausserdem muss vor diesem Hintergrund entweder Mitchell oder Steiniz kein klares Bild ueber die Finanzierungsvorgaenge zwischen den USA und Israel besitzen. Man moechte hoffen, Mitchell.

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