Mittwoch, 13. Januar 2010

Vergessen Sie die ""zwei Völker - zwei Staaten"

Der frühere israelische Sicherheitsberater Giora Eiland hält die "Zweistaatenlösung" für mittlerweile irrelevant. Die Konfliktlösung liegt auf einer anderen Ebene, so Eiland. Er schlägt die Bildung der "Vereinigten Staaten von Joradnien" mit einer weitreichenden palästinensischen Autonomie im "Westjordanland" und dem Gazastreifen. Die Gründung eines lebensfähigen Palästinenserstaates wird vor dem Hintergrund innerpalästinensischer Konflikte, der Abwesenheit eines anerkannten palästinensischen Führers, des zerstörten Vertrauens zwischen ihnen und Israel immer unwahrscheinlicher. In seiner Broschüre "regionale Alternativen zur "Zwei-Staaten-Lösung" argumentiert Eiland, dass die Integration der Palästinenser in das haschemitische Königreich allen Seiten zugute käme. Israel hätte es mit dem stabilen und gemässigten arabischen Regime zu tun, anstelle der unberechnebaren Palästinenserführung mit einer langen Tradition terroristischer Aktivitäten und die Palästinenser hätten eine Autonomie in einem respektierten und wirtschaftlich stabilen Königreich. Mit Jordanien besteht tatsächlich schon längst ein Palästinenserstaat und die Integration der arabischen Glaubensbrüder in das Königreich wäre eine ideale Lösung für Israel.
Eiland übersieht aber, dass dieser Lösung Jordanien zum Opfer fallen würde, deshalb kann er auch keine plausiblen Argumente auf jordanischer Seite finden. Man muss dazu in Erinnerung rufen, dass der Ansatz zur Lösung des Konflikts auf dem Wege der Teilung der "Westbank" zwischen Israel und Jordanien nicht neu ist. Bereits in den 70er Jahren führte Israel mit Jordanien darüber Gespräche. Doch die Jordanier lehnten ab, weil sie durch die Einverleibung des Westufers mit seiner armen und radikalisierten Bevölkerung eine Gefahr für die eigene staatliche Stabilität sahen. Man muss auch bedenken, dass die palästinensichen Araber in etwa die Hälfte der Bevölkerung des jetzigen Königreichs ausmachen und ein weiterer Zustrom dieses labile Gleichgewicht kippen würde. Der jordanische König Hussein wollte nicht dass die damals "marxistisch-leninistische" PLO die innere Ruhe im Königreich störe und es als Basis und Rückzugsgebiet für Angriffe auf Israel nutze. Die Haschemiten wissen ganz genau: nicht dafür wurde der Terrorverein namens PLO nach seinem Umsturzversuch in Amman im September 1970 aus Jordanien herausgeschmissen, um jetzt diese Plage wieder hineinzulassen. Deshalb war es auf jordanischer Seite ein kluger Schachzug, mit dem Friedensvertrag 1994 sich von der ehemals unter jordanischer Souveränität befindlichen Westbank endgültig losgesagt zu haben. Sie haben dieses "Geschenk" Israel überlassen.

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