Dienstag, 16. Februar 2010

Über die Schizophrenie russisch-israelischer Beziehungen

Nach Darstellung Netanjahus fand sein Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in positiver, ja warmherziger, fast informeller Atmosphäre statt "Der russische Präsident spricht Hebräisch besser, als ich Russisch", so Netanjahu. "Dmitri Medwedew sagte "beseder" [in Ordnung], "schalom"  [Frieden] und "toda raba" [danke schön], aber ich habe nie das Wort "net"  [nein] gehört.", so der gerührte israelische Premier. Den grössten gemeinsamen Nenner fanden die beiden Staatsmänner beim Verhältnis zu dem Zweiten Weltkrieg, dem NS-Regime, dem Holocaust und den gegenwärtig zunehmenden Revisionsversuchen und Geschichtsumschreibungen, wie sie rund um den Globus zunehmen, sei es die "Holocaustkonferenz" in Teheran, Rehabilitationsversuche und Heroisierungen von Nazi-Kollaborateuren in den baltischen Staaten und der Ukraine bis hin zu den Auswüchsen in Europa, wie der Pius-Bruderschaft und deren Hoffierung durch den Papst, sowie der ganzen Armee von pseudoakademischen Antisemiten aller Art. Es gab Anregungen, die anstehenden Feiern zum 65. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland in Russland und Israel zu koordinieren. So soll der israelische Präsident Peres nach Moskau eingeladen werden, Netanjahu lud Medwedew nach Israel ein. Beide hoben die Besonderheit und den hohen Stellenwert der russisch-israelischen Beziehungen hervor.
Was nun die "harten facts" der Tagespolitik betrifft, so bemühte sich Netanjau darum, die Lieferungen von S-300 Luftabwerhsysteme an den Iran mit dem Hinweis auf die Störung des strategischen Gleichgewichts in der Region zu verzögern. Bereits vor dem Treffen wurden diese Hoffnungen von der russischen Seite gedämpft, da man Verträge einhalten müsse und es sich um reine Verteidigungswaffen handele. Das zweite Argument zieht übrigens weniger, denn sonst würden die Russen nicht so lautstark gegen den Aufbau des Raketenschutzschildes in Osteuropa protestieren, was Russland als direkte militärische Bedrohung wahrnimmt. Ob es Zusicherungen seitens Medwedews in dieser Sache tatsächlich gab, ist unklar, jedenfalls zeigte er Verständnis für die israelischen Belange. Auch hinsichtlich der Iran Sanktionen lässt sich Russland nicht in die Karten schauen, aber die sind a. u. S. am wenigsten relevant, ja kontraproduktiv. Klar ist, dass Russland wenn überhaupt, nur sehr beschränkte Sanktionen mittragen würde. Netanjahu lud Russland, "eine wichtige Weltmacht und den wahren Freund Israels" ein, eine stärkere Rolle im Nahostkonflikt zu spielen.

Und nun zu dieser Rolle selbst... Russlands Aussenminister Lawrow  ist der einzige hochrangige Vertreter eines "Nicht-Schurkenstaates", der dem sonst auch in der Region isolierten Terrorverein HAMAS den roten Tepich ausrollt. Nach seinen Worten seien die Friedensverhandlungen ohne die Beteiligung der HAMAS "sinnlos", das Siedlungsmoratorium solle zeitlich "unbegrenzt" sein und auch Ost-Jerusalem einschliessen. Durch solche Empfänge stattet Lawrow die HAMAS mit den Staatsqualitäten aus, die ihr sonst niemand zubilligt. Eine solche Aufwertung der Banditen ist in jeder Hinsicht destruktiv, selbst im Hinblick auf die "innerpalästinensische Einigung". Wer die Richtlinien der russischen Aussenpolitik bestimmt, ist vor diesem Hintergrund völlig unklar, und das ganze erinnert eher an ein absurdes Theater. Zudem hatte Medwedew bei aller "kuscheliger" Atmosphäre den Worten seines Aussenministers nie widersprochen. Selbstverständlich war der Versuch  notwenig, einen wichtigen Akteur und eine Veto-Macht sowie den Hauptausstatter von Schurkenstaaten in aller Welt mit Waffen für seine Positionen zu gewinnen oder zumindest zu sensibilisieren. Aber hoffentlich ist sich Netanjahu bewusst, dass das mit dem "wahren Freund" Israels nicht mehr als eine leere Worthülse ist.

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