Dienstag, 27. April 2010

Abu Mazen bleibt sich treu

Der meister des Schweigens Abu Abbas laesst ein mal wieder die anderen fuer sich arbeiten: Er sei zu Verhandlungen auf der Grundlage der durch Mitchell uebermittelten israelischen Vorschlaege bereit, sollte die arabische Liga dem zustimmen. Die syrische Zeitung Al Vatan meldet unter Berufung auf Quellen in der Liga, dass das Gremium bzw. dessen fuer den Friedensprozess zustaendige Kommission die Vorschlaege wahrscheinlich ablehnen werde. Abbas hat nochmals bewiesen, wie kunstvoll und ellegant er die brenzlichen Entscheidungen an andere delegiert und der Verantwortung entgeht. Ueber die Einzelheiten der angeblichen Vereinbarungen zwischen Mitchell und Netanjahu ist wie immer wenig bekannt, ausser, dass Mitchell Abbas klar gemacht haben soll, dass man von Israel eine formelle Erklaerung ueber den Baustopp in Jerusalem nicht zu erwarten habe. Spekuliert wird ueber moegliche informelle Zusagen bzw die Vereinbarung zwischen Netanjahu und Hussein, dass ersterer in der Oeffentlichkeit weiterhin den Bau in Jerusalem als nicht verhandelbar darstellt, de facto aber keine neuen Baugenehmigungen herausgibt, oder sie erheblich verlangsamt. Teil der Vereinbarung ist auch, dass er die Existenz eben dieser logischerweise auch leugnen wird. Bei der Eroeffnung der neuen Sitzungsperiode der Knesset unterstrich der Premier dagegen, dass es beim status quo in Jerusalem bleibt.

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