Samstag, 3. April 2010

Iran beugt Handelssanktionen vor

Angesichts einer möglichen Einigung der Veto-Mächte auf eine neue Runde der Sanktionen gegen den Iran hat die islamische Republik erste Massnahmen zur alternativen Sicherstellung von Benzin- und Treibstofflieferungen getroffen. Eine Reihe von wichtigsten Handelspartnern, darunter z B der italienische Energiekonzern ENI, hat bereits die Verlängerung laufender Verträge ausgesetzt. Die iranische nationale Erdölgesellschaft ist bereits dabei, in Duabi zahlreiche fiktive Firmen zum Import von Erdölprodukten zu gründen, die nach Inkrafttreten möglicher Sanktionen aktiviert wreden sollen. In das Bild der intensivierten Präventivmassnahmen der Ajatollahs passt auch, dass in den iranischen Häfen gegenwärtig vermehrt die unter libyschen und türkischen Nationalflaggen fahrenden Treibstofftanker einlaufen und ihre kostbare Fracht dort abladen. Ausserdem beabsichtigen zwei Grosshändler, die malaysische Gesellschaft Petronas und die russische Litasco, nicht, ihre Zusammenarbeit mit dem Regime aufzukündigen. Um ein Treibstoffembargo auch wirklich durchzusetzen, müssten ausser dem Handelsverbot natürlich auch noch sämtliche Seewege für Treibstofftanker in den Iran blockiert werden. Für einen solchen Massnahmenpaket zeichnet sich aber im Sicherheitsrat keine Mehrheit ab.
Nach Informationen des Wall Street Journal soll China in die illegale Versorgung Irans mit den wichtigen Bestandteilen für den Prozess der Urananreicherung verwickelt sein. Die skandalöse Meldung kam vor dem Hintergrund einer möglichen Zustimmung Chinas im UN-Sicherheitsrat. Chinesische Firmen sollen in Frankreich spezifische Ventile zur Vakuumsherstellung im Urananreicherungsprozess bestellt haben, deren Endabnehmer jeodch iranische Atomanlagen sein sollten. Nach Bekanntwerden dieser Informationen hat die IAEO Ermittlungen dazu angekündigt, wie das "engmaschige Netz internationaler Kontrollen" umgangen werden konnte. Der iranische Präsident Ahmadinedschad erklärte indes, dass die Sanktionen das iranische Volk noch mehr in seinem Streben nach "friedlicher Nutzung" der Atomenergie bestärken sowie die Unabhängigkeit der iranischen Wirtschaft weiter ausbauen würden. Ahmadinedschad hat für etwaige Sanktionen zurecht nur ein müdes Lächeln übrig.

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