Montag, 12. April 2010

Russland friert S-300-Lieferungen an den Iran ein

Russland hat offiziell die Erfuellung des Vertrages ueber die Lieferung strategischer Luftabwehrsysteme S-300 an den Iran “eingefroren”. Das meldet heute die Tageszeitung Maariv unter Berufung auf gut informierte Quellen in Jerusalem. S-300 waeren fuer den Schutz der iranischen Atomwaffenanlagen aeusserst effektiv und stellten eine echte Gefahr fuer die israleischen oder amerikanischen Kampfflugzeuge bei ihrem moeglichen Anflug. Auf Moskau wurde dementsprechend von verschiedenen Seiten Druck ausgeuebt. Iran hatte in der Vergangenheit auf verschiedene Art und Weise versucht, Moskau zur Lieferung zu zwingen, mal mit den Appellen an die notwendige Vertragserfuellung, mal mit unterschwelligen Drohungen, Moskau untergrabe damit seine Glaubwuerdigkeit in der Staatengemeinschaft, und dies werde Konsequenzen haben. Israel hat angedeutet, dass, sollten die Systeme in die Haende der Ajatollahs gelangen, man gezwungen sein wird, entsprechende Systeme der elektronischen Kriegsfuehrung zu entwickeln, die den Schutz duch die S-300 ueberwinden werden. Dass Israel dazu in der Lge ist, hat es duch die Zerstoerung des syrischen Atomreaktors 2007 gezeigt, der mit den modernen russischen Abwehrraketen geschuetzt wurde. Sollten sich die bis dato als unueberwindbar geltenden S-300 dann auch als unwirksam erweisen, waere das nicht nur fuer den Iran, sondern fuer Russland selbst als Akteur auf dem Ruestungsmarkt aeusserst nachteilig.
In der Zeitung wird jedoch untersrichen, dass Moskau ausschliesslich ausgehend von den eigenen Interessen und nicht aufgrund etwaiger Zusagen an die israelischen Regierungen Olmert und Netanjahu handele. Moskau soll als Ersatz fuer die Ausfaelle durch den stornierten Verkauf von S-300 das Einverstaendnis Washingtons fuer zwei andere fuer Moskau wichtige Waffengeschaefte erhalten haben: zum einen kann Moskau mit dem stillschweigenden Einverstaendnis Washingtons beim Erwerb der franzoesischen Kriegsschiffe des Typs “Mistral” rechnen, zum anderen beabsichtigen die USA den Kauf russischer Kampfhubschrauber fuer ihre Einsaetze in Afganistan und Irak.
Bei all dem wird Israel gar nicht erwaehnt. Dennoch ist diese kurzfristige Umorientierung der russischen Ruestungspolitik – sollte das was die Zeitung da schreibt ueberhaupt stimmen – kaum ohne Ruecksichten auf israelische Interessen eingetreten. Erst vor kurzem ist eine Delegation israeischer Knessetmitglieder, vorwiegend der im Verteidigungsausschuss sitzenden MKs inkl. dessen Vositzenden Tsachi Anegbi, aus Moskau mit dem unterschriebenen Vertrag ueber den “regelmaessigen parlamentarischen Dialog” mit dem russischen Parlament zurueckgekehrt. Netanjahu ist seit seinem Amtsantritt selbst zwei mal in Moskau gewesen, einmal “geheim”. Die Ausklammerung Israels aus dem “Ruestungsdeal” zwischen Russland und den USA ist fuer alle Seiten vorteilhaft, vor allem sieht es fuer Russland nicht so aus, als ob es sich dem “Druck der Zionisten” gebeugt haette, was im Hinblick auf etwaige laufende und kuenftige Waffenlieferung in die islamische Welt nicht unwichtig ist. Auch wenn die Ajatollahs das alles durchblicken, die Tatsache, dass Iran die S-300 nicht bekommt, ist das, was unter dem Strich zaehlt. Entscheidend ist aber die Frage, ob Iran wirklich alternativlos darauf angewiesen ist. Das weiss niemand so recht.

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