Dienstag, 6. April 2010

Teilnahme Netanjahus an der Atomenergiekonferenz ungewiss

Am 16. April beginnt in Washington die internationale Konferenz der 50 fuehrenden Staats- und Regierungschefs fuer Atomsicherheitsfragen. Zur Teilnahme des israelischen Premiers gibt es in den israelischen Medien widerspruechliche Berichte. Die Tageszeitung Maariv meldet, dass Netanjahu bislang kein uebersteigertes Interesse gezeigt habe, nach Washington zu fliegen, dies aus zwei Gruenden: die bisherige Erfahrung hat gezeigt, dass die bisherigen Treffen mit dem amerikanischen Praesidenten nur zur Verschlechterung der bilateralen Beziehungen wie auch zur Schwaechung israelischer Positionen im internationalen Kontext gefuehrt hatten. Zweitens wird erwartet und befuerchtet, dass das vermutete israelische Atomarsenal wieder auf die Tagesordnung gesetzt wird. Laut Informationen der Zeitung hat die aegyptische Regierung die USA gebeten, den nahen Osten zu einer “atomwaffenfreien Zone” zu erklaeren, einer der eifrigsten Befuerworter dieses “Agendasettings” ist bekanntlich auch der tuerkische Premier Erdogan. Die Forderungen der arabisch-islamischen Staaten nach einer “Untersuchung des israleischen Atomprogramms” - der Lebensversicherung des juedischen Staates - ist nicht neu – neu ist die die Tatsache, dass diese Forderung jetzt auf ein “wohlwollendes Verstaendnis” der amerikanischen Administration gestossen sei. Der jetzigen Hussein-Regierung ist durchaus zuzutrauen, dass sie auch diese letzte strategische Abschreckungskapazitaet Israels angreifen wuerde. All das kann nur zu einer weiteren Verschlechteung der Beziehungen zu Washington fuehren.
Aus der Kanzlei des Premiers verlautete frueher, dass evtl der fuer Geheimdienste zustaendige Minister Dan Meridor Israel vertreten werde. Dies wurde von den Amerikanern abgelehnt, weil die Konferenz ausschliesslich auf der Ebene von Staats bzw Regierungschefs abgehalten werde. Zur Zeit wird die Entsendung von Schimon Peres diskutiert. Anderen Medien zufolge werde Netanjahu doch  persoenlich hinreisen. Treffen mit Hussein seien aber auf jeden Fall nicht geplant.
Im selben Monat ist in Teheran eine “alternative Atomkonferenz” mit Beteiligung von 15 Vertretern der fortschrittlichsten afrikanischen, asiatischen und suedamerikanischen Staaten geplant, sie sog. ”G15”.

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