Freitag, 7. Mai 2010

Bauminister Atias: Bautätigkeit in Jerusalem gestoppt

"Ungeachtet der lautstarken Erklärungen des Premierministers Netanjahu darüber, dass Israel die Bautätigkeit in Jerusalem nicht einfrieren werde, findet diese schon seinem einem halben Jahr de facto nicht mehr statt. Projekte werden entwickelt und der städtischen Planungskommission zur Genehmigung vorgelegt, doch weiter bewegt sich nichts, weil das Verteidigungsministerium gegen alle Projekte dieser Art sein Veto einlegt", erklärte der Bauminister von der sefardischen Schas Ariel Atias laut Kol Israel auf der letzten Plenarsitzung der Knesset. Diese Aussage des Kabinettsmitglieds nährt weiter die Gerüchte über einen faulen Kompromiss zwischen Hussein und Netanjahu, wonach letzterer den Bau in der Hauptstadt de facto stoppt, ohne dies offiziell zu erklären. Diese "vertrauensbildende Massnahme" soll den Weg für Verhandlungen mit der PA ebnen. Doch Netanjahu ist sich auch bewusst, dass es sich um eine vertrauenszerstörende Massnahme gegenüber dem gesamten nationalen Lager, dessen Regierung er anführt, handeln könnte, sollten die Vorwürfe von Atias stimmen.

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