Donnerstag, 6. Mai 2010

Richter Goldstone: Moerder und Helfershelfer der zum Moralapostel mutiert ist

Die Tageszeitung Yediot Ahoronot veroeffentlichte heute einen Artikel mit interessanten biographischen Details von Richard Goldstone, dem ehem. Richter am suedafrikanischen Verfassungsgericht und dem Verfasser des wohlbekannten Berichts fuer den UN-Menschenrechtsrat zu den moeglichen Kriegsverbrechen waehrend der ZAHAL-Operation Gegossenes Blei im Winter 2008-2009 gegen die HAMAS-Terrorarmee im Gazastreifen – dem “Goldstone-Bericht”. Der Bericht ist zu einem Symbol zur internationalen Delegitimierung Israels und seines Rechtes geworden, seine Buerger gegen organisierte Terrorangriffe zu verteidigen. Goldstone, der Israel darin Kriegeverbrechen in Gaza vorwirft – basierend auf den von der HAMAS bereitgestellten “Beweisen” und seiner israelfeindlichen Grundhaltung – verurteilte zur Zeit des Apartheidregimes 28 Schwarzafrikaner zum Tod am Strang und weitere 4 zur Auspeitschung. In einem der Urteile schrieb Goldstone zur Begruendung: “Der Strang ist die einzige wirksame Methode, Morde zu verhindern.” Goldstone hat inzwischen auf den Zeitungsbericht auch reagiert und teilte mit, dass er ein “Teil des Systems” gewesen sei und die “damals geltenden Gesetze des Staates befolgen musste” - genau die gleiche Rechtfertigugnsargumentation, wie bei den ehemaligen NS-Verbrechern bei den Nuernbergerprozessen. Ein typischer Richter der Nazi-Zeit haette nichts anderes gesagt.
Der UN-Menschenrechtsrat hat also genau den richtigen ausgesucht, um gegen Israel internationale Lynchjustiz zu ueben. Goldstone hat recht, er muss als Richter in einem bestimmten Rechtssytem entsprechend handeln, aber es gibt in keinem noch so verbrecherischen Regime einen staatlichen Zwang, Richter zu werden. Der UN-Menschenrechtsrat als moralische Institution, die staatlich organisierte Verbrechen ahndet und die Todesstrafe aechtet, muss Goldsone eher auf die Anklagebank setzen, als ihn im Namen der Staatengemeisnchaft andere anklagen lassen. Der Fall Goldstone zeigt auch, welche Faeulnis sich hinter den UN-Aushaengeschildern, wie dem “Menschenrechtsrat” verbirgt.

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