Dienstag, 4. Mai 2010

USA: Sanktionen gegen Syrien, Zeichen der Annaeherung mit Israel

Wie der Pressedienst des Weissen Hauses mitteilte, hat US -raesident Hussein seine bereits getroffene Entscheidung ueber die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit Syrien, konkret, die Entsendung des US-Botschafters Robert Ford nach Damaskus, um ein weiteres Jahr verschieben muessen, weil die Entsendung des Botschfters vom Senat noch nicht bestaetigt worden ist. Damit bleiben auch die seit 2004 – nach der durch Syrien organisierten Ermordung des libanesischen Premiers Rafik al Hariri – bestehenden Sanktionen ein weiteres Jahr in Kraft. Die USA werfen Damaskus vor, terroristische Organisationen zu unterstuetzen, zu bewaffnen und Massenvernichtungswaffen anzuhaeufen. Syrien stellt “eine ausnahmsweise Gefahr fuer die nationale Sicherheit, Aussenpolitik und Wirtschaft der USA dar”, so Hussein. Dennoch setze seine Administration den konstruktiven Dialog mit der syrischen Fuehrung fort, der Fortschritt in den Beziehungen wird jedoch allein vom Verhalten Damaskus abhaengen.
Gestern hatte Hussein ein 20-minuetiges Telephongespraech mit Netanjahu gefuehrt und dort seine Zufriedenheit ueber die von Jerusalem unternommenen Schritte geaeussert, die eine Wiederaufnahme der Friedensgespraeche erleichtern sollen, er betonte wieder, dass die USA ”alles Moegliche” zur Gewaehrleistung der Sicherheit Israels tun wuerden. Das Gespraech fand, laut Kol Israel, auf Initiative des US-Praesidenten statt. In der israelischen Presse wird spekuliert, dass Netanjahu doch auch in der Frage der Bautaetigkeit in der Hauptstadt eingenickt sein koennte, um den Wandel im Verhalten Husseins zu erklaeren.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen