Dienstag, 1. Juni 2010

Antwort Israels vor dem UN-Sicherheitsrat

Am späten Montagabend MEZ kam die von der türkischen Staatsführung initiierte Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates zu Ende, in dem der türkische Aussenminister Davutoglu Israel für seine Abfangaktion der Flottille der linksfaschistisch-islamistischen Allianz „Free Gaza “ mit allen bekannten Adjektiven angriff. Die ständige UN-Botschafterin Israels Gabriela Shalev befand sich zum Zeitpunkt der Sitzung nicht in New York. Im Folgenden bieten wir unseren Lesern die wichtigsten Auszüge der offiziellen Antwort Israels, vorgetragen vom Leiter der israelischen UN-Mission Dan Karmon, in deutscher Übersetzung.

„[…] Obwohl einige Medien den Konvoi „Free Gaza“ mühevoll als humanitäre Mission darzustellen suchten, hatte diese Fottille keine humanitäre Mission. Wäre sie tatsächlich eine solche gewesen, hätte sie noch vor einer Woche, im Planungsstadium, das Angebot der israelischen Behörden angenommen, die deklarierten Hilfsgüter in den Hafen von Aschdod und von dort aus in den Gazastreifen zu bringen – über die üblichen Grenzübergänge, im Einklang mit den bestehenden Prozeduren. Viele Staaten und Organisationen, darunter die UNO, nützen diese Mechanismen täglich. Die Organisatoren der Flottille hatten nicht nur dieses Angebot abgelehnt, sondern klar und deutlich erklärt, ich zitiere: „Diese Mission steht nicht im Zusammenhang mit der Bereitstellung der humanitären Hilfe, sondern mit dem Durchbruch der israelischen Blockade“, genau so hat die Pressesprecherin der Flottille Greta Berlin letzte Woche den Medien gegenüber erklärt.

Welche humanitären Aktivisten handeln unter Umgehung der UNO, des Roten Kreuzes und anderer internationaler Organisationen?

Welche Friedensaktivisten benutzen Messer, Knüppel und andere Waffen zum Angriff auf die Soldaten, die ein Schiff besteigen, das am Eintritt in die Territorialgewässer eines souveränen Staates steht, um die Ladung zu inspizieren, im vollen Einklang mit dem Völkerrecht?

Welche humanitären Aktivisten, mehrere von ihnen international bekannte Terroristen, stürzen sich die Arme der HAMAS, einer Terrororganisation, die offen gegen das Prinzip des friedlichen Zusammenlebens zweier Völker eintritt und mit der Vernichtung Israels droht, entgegen den Bedingungen, die die Staatengemeinschaft und das „Quartett“ der Sponsoren des Nahost-Friedensprozesses aufgestellt haben?

Die Antwort ist offenkundig: das sind keine Aktivisten, die für Frieden kämpfen, sie sind keine Botschafter des guten Willens. Sie benützen die humanitäre Plattform in zynischer Weise, um ihren Hass zum Ausdruck zu bringen und Gewalt auszuüben. Sich selbst als humanitäre Mission bezeichnend, hatten sich diese „Menschrechtsaktivisten“ von Anfang geweigert, die Bitte Israels an die HAMAS weiterzuleiten, den Vertretern des Roten Kreuzes Zugang zum verschleppten Soldaten der ZAHAL Gilad Schalit zu gewähren!

Lassen Sie mich den Sicherheitsrat daran erinnern, dass sich Israel im Zustand eines bewaffneten Konflikts mit der HAMAS befindet, eines terroristischen Regimes, dass die Kontrolle über den Gazastreifen ergriffen hatte. Lassen Sie mich den Sicherheitsrat daran erinnern, dass die HAMAS nach wie vor den Süden Israels mit Raketen und Mörsern beschiesst. Lassen Sie mich den Sicherheitsrat daran erinnern, dass der Streifen durch Terroristen besetzt gehalten wird, die die palästinensische Autonomieverwaltung nach dem gewaltsamen Umsturz vertrieben hatten, und dass in den Streifen, auch auf dem Seeweg, ununterbrochen Waffen geschmuggelt werden. Lassen Sie mich unterstreichen, dass die Seeblockade eine rechtmässige und anerkannte Massnahme im Einklang mit den Normen des Völkerrechts ist, die im Rahmen von militärischen Konflikten auf See Anwendung finden.“

Der Vertreter Israel erinnerte den Rat ferner daran, dass die türkische Vereinigung IHH, federführend bei der Organisation der Flottille, am Vorabend der Geschehnisse erklärt hatte: „Wir werden Widerstand leisten und durch den Widerstand siegen.“ „Die IHH ist radikal antiwestlich orientiert. Neben der legalen humanitären Tätigkeit ünterstützt diese Organisation radikale islamistische Netzwerke, wie die HAMAS, und unterhält enge Kontakte mit dem Weltjihad-Netzwerk, u. a. mit der al Qaida. Aussenminister und Vize-Premier Lieberman machte im israelischen Fernsehen auf ein wichtiges Detail des Zwischenfalls aufmerksam: „An der Aktion nahmen 6 Schiffe teil, und 5 davon wurden rechtmässig inspiziert und in den Hafen Aschdod begleitet. Niemand hat auch nur einen Kratzer abbekommen. Und nur auf dem türkischen Schiff [Mava Marmara], auf dem sich Anarchisten und Extremisten befanden, wurden Waffen deponiert. Beim Absetzen der israelischen Armeeangehörigen an Bord des Schiffes wurden sie sofort mit kalten und Schusswaffen angegriffen. Im Ergebnis erlitten 8 Soldaten teils schwere Verletzungen, 2 von ihnen Schussverletzungen, einer befindet sich im kritischen Zustand. Auf dem türkischen Schiff wurden 9 Angreifer getötet, 33 verletzt.“

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen