Samstag, 19. Juni 2010

Israel sendet Botschaft an die UNO

Israel hat die UNO offiziell darüber in Kenntnis gesetzt, dass es sich vorbehält, alle geeigneten Mittel einzusetzen, um die aus dem Libanon kommende Flottille der Hamas-Anhänger zu stoppen. Die  entsprechende Botschaft  hat die israelische UN-Botschafterin Prof. Garbiela Shalev an die Adresse des UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon und des UN-Sicherheitsrats übermittelt. Dort betont sie unter anderem: "Diejenigen, die für die Organisation dieser Flottillen zahlen sind auch diejenigen, die sonst den Terror in aller Welt unterstützen. Wir vermuten, dass sich auf den Schiffen, die durch libanesische Extremisten gesponsert werden, Waffen, Munition und weitere Artikel des Schmuggels befinden können, ungeachtet der Erklärungen der Veranstalter, humanitäre Güter nach Gaza liefern zu wollen. [...] Der Charakter dieser Fracht ist unbekannt - die Organisatoren weigern sich der Kontrolle der Fracht, lehnen israelische Angebote zur Übergabe der Güter nach Gaza ab, verweigern jegliche Zusammenarbeit. [...] Die UNO hat entsprechende Mechanismen für die Lieferungen der humanitären Güter nach Gaza. Libanesische Regierungs- und humanitäre Nichtregierungsorganisationen können diese üblichen Wege gerne nutzen, um die auch daohne angespannte Lage in der Region nicht weiter anzuheizen. Israel versucht mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln die Gewalteskalation zu verhindern."
Ausserdem verwies die Botschafterin auf die UN-Resolution 1701, auf deren Grundlage Israel die Flottille stoppen darf. Sie erinnerte daran, dass Israel und Libanon sich nach wie vor im Kriegszustand befinden und diese Provokation den Waffenstillstand von 2006 brechen könnte. Nach Angaben aus diplomatischen Quellen in New York hat die UNIFIL-Leitung der libanesischen Regierung eine Warnung übermittelt, dass die Aktion mit der Entsendung von Schiffen nach Gaza eine Verletzung der Resolution 1701 darstellt. Die UNIFIL sei entschlossen, jede Verletzung der Resolution zu verhindern, darunter auch diese. Was diese Aussage wert ist, kann man sich gut vorstellen, wenn man bedenkt, dass seit dem Waffenstillstang von 2006 vor den Küsten Libanons deutsche, italienische und spanische Marineeinheiten der UNIFIL stationiert sind mit dem Auftrag, die Durchsetzung der Resolution zu überwachen. Und so überwachen diese Alibi-Friedenssicherer schon seit 4 Jahren mit dem Ergebnis, dass die Hisbollah mittlerweile über eines der grössten Raketenarsenale in Nahost verfügt.
Debka-Experten sehen in der libanesischen Flottille das grösste Potential, einen bewaffneten Konflikt zu entfachen. Die libanesische Armee gewährt der Hisbollah uneingeschränkten Zugang zu den wichtigen militärischen Einrichtungen des Landes, darunter auch den Radarstationen; in den libanesischen Häfen  sind bereits Einheiten der vom Iran geschulten Hisbollah-"Marines" stationiert, um auf eine mögliche israelische Kommandoaktion gegen die Flottille zu reagieren.  Diese vorbereitenden Aktivitäten hätten sie nicht unternehmen müssen, wenn sie sich nicht im Klaren wären, dass diese Flottille eine klare kriegerische Handlung  wäre und Konsequenzen nach sich ziehen könnte. (Foto: Shalev)

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