Dienstag, 29. Juni 2010

Oelmultis drehen Hahn zu

Im Zuge der neuen UN-Wirtschaftssanktionen sowie der eigenen EU- und US-Sanktionen droht dem Iran mittel- und langfristig Benzinknappheit. Das Sanktionspakett des US-Kongresses passierte beide Kammern und wartet auf die Unterschrieft des US-Praesidenten - der sich damit Zeit laesst - um formell in Kraft zu treten. Materiell werden die Sanktionen aber bereits umgesetzt. Eine ganze Reihe von Oelkonzernen haben ihre Benzin- und Treibstofflieferungen an den Iran eingeschraenkt oder eingestellt sowie etwaige laufende Projekte ausgesetzt, unter ihnen  Shell, BP, Reliance Industries, Repsol, Glencore. Heute erklaerte der Pressesprecher des franzoesischen Oelmultis Total: "Total hat den Verkauf von Benzin und anderen Oelprodukten in den Iran eingestellt." Die Vereinigten Arabischen Emirate haben ihr Bankensystenm angewiesen, 41 Konten der mit dem Iran kooperierenden Firmen einzufrieren.
Inwiefern diese Massnahmen geeignet sind, die iranische Atombombe aufzuhalten, haben wir andernorts bereits beschrieben. Es ist davon auszugehen, dass zwar die iranische Bevoelkerung bald auf die Esel umsteigen koennte, aber keinesfalls die motorisierten iranischen Basij, Revolutionsgarden und sonstige Bestandteile des Regimekerns. Iran hatte bereits mehrere Monate vor Sanktionsbeschluss umfangreiche Benzinvorraete angelegt, wie wir berichteten. Das Regime ist sanktionsbewaehrt und -gestaerkt. Mit dem eigentlichen Urananreicherungszyklus hat das alles auch herzlich wenig zu tun.
US-Generalstabschef Admiral Mullen sagte nach seiner Rueckkehr aus Israel, dass man in Jerusalem ueber die destabilisierende Wirkung eines Schlags gegen die iranischen Atowaffenanlagen bewusst sei. Andererseits gaebe es keine Zweifel am militaerischen Charakter des Programms und keinen Grund, den Erklaerungen der iranischen Regimevertreter zu vertrauen. Was Israel mit dieser "komm her - bleib stehen"-Empfehlung anfangen soll ist unklar, aber das, was der oberste US-Militaer vor Journalisten sagt, ist auch nicht wirklich relevant.

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