Donnerstag, 3. Juni 2010

Seevölkerrecht: Israel war im Recht (aktualisiert)

Im folgenden bieten wir unseren Lesern die exklusive Möglichkeit, die rechtliche Seite der Abfangaktion der ZAHAL gegenüber den Blockadebrechern der  Flotille "Free Gaza" kennenzulernen. Es konnte kurzerhand keine adäquate Übersetzung des relevanten Abschnitts der "Grundsätze von Helsinki" ins Deutsche gefunden werden, deshalb hat unsere Redaktion ihre eigenen Englischkenntnisse bemühen müssen. Wir bitten um Nachsicht für etwaige Unebenheiten der Übersetzung und fügen selbstverständlich auch den englischen Originaltext bei. Wir bitten zu beachten, dass sich Israel mit der HAMAS im Kriegszustand befindet.

The Helsinki Principles on the Law of Maritime Neutrality

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5.2.10 Blockade

Blockade, i.e. the interdiction of all or certain maritime traffic coming from or going to a port or coast of a belligerent, is a legitimate method of naval warfare. In order to be valid, the blockade must be declared, notified to belligerent and neutral States, effective and applied impartially to ships of all States. A blockade may not bar access to neutral ports or coasts. Neutral vessels believed on reasonable and probable grounds to be breaching a blockade may be stopped and captured. If they, after prior warning, clearly resist capture, they may be attacked.

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5.2.10 Blockade

"Eine Blockade - soll heissen eine Verhinderung von jeglichem oder bestimmtem Seeverkehr, der aus dem Hafen der Kriegspartei oder in den Hafen oder zur Küste der Kriegspartei steuert - ist ein legitimes Mittel der Seekriegsführung. Um verbindlich zu sein, muss eine Blockade erklärt, an die gegnerische Seite und die neutralen Staaten gemeldet werden, effektiv sein und auf die Schiffe aller Staaten gleichermassen angewendet werden. Eine Blockade kann den Zugang zu neutralen Häfen oder Küsten nicht versperren. Neutrale Schiffe, von denen man aus vernünftigen und verlässlichen Gründen annimmt, dass sie im Begriff sind, die Blockade zu durchbrechen, können gestoppt und geentert werden. Wenn sie sich nach vorausgegangener Warnung der Einnahme widersetzen, können sie angegriffen werden."

Selbst nach oberflächlicher Betrachtung dieses regelnden Abschnitts aus dem geltenden Seevölkerrecht kommt man zum Schluss, dass die iraelische Marine gedeckt vom Völkerrecht viel härter auf die Aggression des türkischen Staates hätte reagieren können. Der zitierte Artikel macht ferner deutlich, dass es nicht darauf ankommt, ob die Abfangaktion in den Territorialgewässern oder nahe dran stattfand, ausschlaggebend war  allein die erklärte Absicht eines neutralen Schiffes, die Blockade anzugreifen. Dem war nachweislich so.

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