Montag, 19. Juli 2010

Das Atomprogramm der Ajatollahs und ihre deutsche Bank

Hinter der Finanzierung des iranischen Atomprogramms steht eine kleine und unscheinbare Bank in der Bundesrepublik Deutschland, meldet The Wall Street Journal  Das Kreditinstitut namens European-Iranian Trade Bank AG macht Geschäfte in Milliardenhöhe mit den Konzernen der iranischen Waffenindustrie in den Bereichen ballistischer Raketenbau, Weltraum sowie Entwicklung moderner konventioneller Waffensysteme. Unter der Klientel der Bank ist die iranische Organisation der Verteidigugnsindustrie, die iranische Weltraumagentur sowie das Korps der Garden der islamischen Revolution. Geschäfte mit den genannten Strukturen fallen unter den Wirkungsbereich der UN-, EU- und US-Sanktionen. Die iranische Partnerbank ist die Sepah-Bank. Vertreter der beiden Geldinstitute weigerten sich, zum Artikel des Wall Street Journal Stellung zu nehmen. Die zuständigen deutschen Behörden beabsichtigen, so das Magazin, die Ermittlungen aufzunehmen. Erst nach der Verabschiedung der vierten Runde der UN-Sanktionen wurde die Tätigkeit der Bank öffentlich. Wie wir berichteten, hatten die Finanzaufsichtsbehörden einiger Golfstaaten, darunter Sudi-Arabiens und der VAE, schon lange vor der Verabschiedung der Sanktionen im UN-Sicherheitsrat - und ohne sicher zu wissen, ob es dazu überhaupt kommt - dutzende Firmen und Finanzinstitute geschlossen, die in irgendeiner Weise mit den iranischen Regimestrukturen zusammenarbeiten. Wären keine Sanktionen verhängt worden, würde die Bank mit ziemlicher Sicherheit die iranische Bombe auch weiter mitbauen. Und dass die Geschäfte an den deutschen Behörden und Ämtern völlig vorbeigingen, will man auch nicht so recht glauben. "Existenzrecht Israels" hin oder her, was ist es schon gegen das Geld - vor allem wenn es ein grosses ist.

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