Mittwoch, 14. Juli 2010

Israels Botschafter in Portugal einbestellt

Das portugiesische Aussenministerium hat mitgeteilt, dass es den israelischen Botschafter Ehud Gol für Erklärungen einbestellen wird. Grund ist dessen Kritik am ehrenvollen Empfang des iranischen Aussenministers heute in Lissabon. Der örtlichen Nachrichtenagentur sagte Gol: "Mich wundert und enttäuscht die Position einiger europäischer Länder, die der der EU widerspricht." Dieser Schritt sei gefährlich, fügte der Botschafter hinzu. Das israelische Aussenministerium gab dem Botschafter volle Rückendeckung, indem es erklärte: "Der Botschafter handelte im Einklang mit unseren Richtlinien, gegenüber jedem westlichen Staat Protest zu äussern, der die iranische Führung empfängt. Es steht ausser Zweifel, dass der Empfang offizieller Vertreter des iranischen Regimes, das die Existenz des Holocaust leugnet und zur Vernichtung Israels aufruft, ein unter jedem Gesichtspunkt unsittlicher Schritt ist, sowohl politisch, als auch moralisch."
Ohne Zweifel wird sich kein souveräner europäischer Staat von einem anderen - und schon gar nicht von Israel, versteht sich - die Ausrichtung seiner Aussenpolitik diktieren lassen. Aber ebensowenig wird man einem souveränen Staat verbieten können, diese als unsittlich zu bezeichnen, wenn sie es ist. Vor dem Hintergrund der soeben beschlossenen Iran-Sanktionen sieht dieser Schritt Portugals besonders exotisch aus - vor allem gekoppelt mit der demonstrativen Einbestellung des israelischen Botschafters, der sich zurecht aufgeregt hat.

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