Dienstag, 20. Juli 2010

Koalitionsstreit vorerst beigelegt

Am Abend des 9. Aw trafen sich der Premier und sein Vize zu einem Vier-Augen-Gespraech. Dieses dauerte 2 Stunden und nicht mal die "allgegenwaertige" israleische Presse weiss, was dort vereinbart wurde, und verliert sich in Mutmassungen. Die Premierministerkanzlei gab die lakonische nichts sagende Mitteilung heraus: "Das Treffen verlief in freundlicher und konstruktuver Atmosphaere. Sein Ziel war die Staerkung der Zusammenarbeit in allen Bereichen." Beobachter von Yedioth Ahronoth nehmen an, dass Netanjahu weitreichende Zugestaendnisse an seinen brueskierten Vize und Aussenminister gemacht hat. Fuer sich konnte Lieberman erreichen, an den Verhandlungen mit den Palaestinensern als gleichberechtigter Partner in einer Reihe mit Netanjahu und Barak beteiligt zu sein. Diese "Errungenschaft" des Aussenministers und groessten Koalitionspartners der Likud, gegenueber dem partei- und koalitionslosen Barak, verdeutlicht nur die absurden Zustaende in der Koalition. Unumgaenglich waren wohl Budgetaufstockungen fuer die von Israel Beitenu angefuehrten Ministerien. Lieberman seinerseits musste beim Gijur-Gesetz nachgeben, dessen Eroerterung in der Knesset wohl vorerst vom Tisch sei. Die Seiten vereinbarten ferner, ihr Handeln kuenftig "besser abzustimmen". Beiden war bewusst, und vor allem Netanjahu, wer aus dem Koalitionszerfall als Sieger hervorgehen wuerde.

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