Donnerstag, 8. Juli 2010

Netanjahu denkt an Livni

Laut Maariv hat Premier Netanjahu nach seiner Rueckkehr aus Washington umgehend einen weiteren Versuch gestartet, Kadima aus ihrem Verwesungszustand in der Opposition in die Regierung zu holen. Netanjahu hat die Kadimafraktion offiziell aufgerufen, der Koalition beizutreten. Der Aufruf enthalte "verlockende" Angebote u. a. die Fuehrungsrolle der Vorsitzenden Livni bei den Verhandlungen mit den Palaestinensern. Dabei hat Netanjahu gleich klargemacht, dass sich am aussenpolitischen Kurs der Regierung nichts aendern werde und die Regierung weiterhin auf der Basis der bisherigen Vereinbarungen zwischen den Koalitionspartnern handeln werde. Aus dem Umfeld Livnis wurde lediglich der Erhalt des Vorschlags bestaetigt.
Es fragt sich nur, wie man eine Regierung aus 31 Ministern - davon vier ohne Aufgabenbereich, kein Gesundheitsminister - noch erweitern koennte. Denn Lieberman, den "Koenigmacher", der Netanjahu als Premier mitvorgeschlagen hatte, zu "gehen" waere fuer die Likud und Netanjahu, gemilde gesagt, aeusserst nachteilig. Andererseits, wenn man schon 31 Minister hat, davon mindestens die Haelfte mit konkurrierenden Aufgabenbereichen, macht es nichts aus, noch ein Paar hinzuzufuegen, das fiele bei diesem Umfang dann eh nicht mehr ins Gewicht. Es kommt einem manchmal vor, dass Netanjahu der einzige ist, der sich an die Existenz der Partei Kadima mit ihrer groessten Knessetfraktion noch erinnert.  Das haengt auch damit zusammen, dass Kadima [hebr.: vorwaerts] den Buergern Israels seit ihrer Gruendung als Gazarueckzugspartei - eigentlich Ahora [hebr.: rueckwaerts] - immer noch nicht mitgeteilt hat, was Israel "vorne" erwarten soll.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen