Montag, 23. August 2010

Steinitz stellt F-35I-Anschaffung in Frage

Finanzminister Steinitz fordert eine zusaetzliche Ueberpruefung der Entscheidung des Verteidigungsministeriums ueber die Anschaffung von F-35I-Kampfflugzeugen in den USA. Verteidigungsminister Barak hat vor einigen Wochen den Kauf von 20 Flugzeugen dieses Typs bewilligt, das Geschaeft hat das Gesamtvolumen von ca. 10 Milliarden NIS [~ 2,75 Milliarden $]. In der gestrigen Regierungssitzung sagte Steinitz, dass die Summe viel zu gross sei und man erneut alle Pro und Contra abwaegen sollte. Rueckendeckung erhielt Steinitz von Uzi Landau, der Zweifel geaeussert hatte, ob F-35I den israelischen Anforderungen ueberhaupt entspreche. Ein Grossteil der Summe wird aus der US-Militaerhilfe bezahlt, die unter der Kondition gewaehrt wird, dass Israel 75% des Geldes fuer den Einkauf bei den US-Amerikanischen Firmen und Konzernen verwenden muss.
Die US-Militaerhilfe ist rein finanzpolitisch gesehen nichts anderes, als eine Quersubventionierung der eigenen Waffenindustrie durch die US-Regierung. Ganz allgemein betrachtet ist ihre Wichtigkeit fuer Israel unbezweifelbar. Kritiker in Israel bemaengeln aber, dass Israel aufgrund dieser Hilfen oft auf viel lukrativere Geschaefte verzichten muss und seine eigene Exportpolitik von den USA diktieren lassen muss. So etwa wurde juengst ein umfangreiches Drohnengeschaeft mit China mit dem US-Veto belegt. Es geht soweit, dass die Zahal Grosseinkaeufe von Schokoriegeln und aehnlichen Waren mit relativ begrenzter militaerstrategischer Bedeutung in den USA taetigen muss, um diese Quoten zu erfuellen.

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