Montag, 6. September 2010

Netanjahu macht's geheimnissvoll

Nabil Schaat
Der israelische Premierminister hat eine ganze Reihe von innovativen Ideen in den neuen Nahostfriedensprozess eingebracht. Seine Spitzentreffen mit Abbas sollen alle zwei Wochen stattfinden, dazwischen sollen die Arbeitsgruppen verhandeln und die jeweiligen Spitzentreffen vorbereiten. Eine weitere Innovation, die Netanjahu anregte, war die vollständige Geheimhaltung des Verhandlungsprozesses. Von diesem Novum waren nicht nur die Medien nicht begeistert, sondern vor allem die Kabinettsmitglieder: in der heutigen Sitzung prangerte Netanjahus Vize und Entwicklungsminister für Negev und Galil Silvan Schalom an, dass der Premier selbst die eigene Regierung über den Verhandlungsstand im Unklaren halte und forderte Netanjahu auf, damit aufzuhören, demonstrativ sein eigenes Süppchen zu kochen, während über prinzipielle Fragen für Israel und das jüdische Volk gesprochen wird. 
Nun während auf Netanjahu in Sachen Geheimhaltung Verlass ist, hat sich ein Mitglied der palästinensischen Verhandlungsgruppe - der Name Nabil Schaat wird genannt - schon verplappert: er soll in die Presse durchsickern lassen, dass die nächste Verhandlungsrunde schon am Montag stattfinden soll, unter Beteiligung des PA-Unterhändlers Erekat und des Berates von Netanjahu RA Molcho, meldet der zweite israelische Fernsehkanal [Arutz 2]. Damit ist das Treffen selbst in Frage gestellt. Wie man den Zivilisationskonflikt in einem Jahr lösen will, wenn man nicht mal in der Lage ist, das Protokoll einzuhalten, bleibt ein Geheimnis.
Aussenminister Lieberman äusserte sich auf dem Empfang seiner Partei Israel Beitenu anlässlich von Rosch Ha'Schana über die Perspektiven der Verhandlungen pessimistisch. Historisch sei die Konferenz auf keinen Fall, genauso "historisch" war "Anapolis" auch, nur wisse heute kaum jemand, was das war und wozu es gut war. Aus seiner Sicht wird "weder in einem Jahr, noch in einer Generation" eine Regelung mit den palästinensischen Arabern gefunden werden können, weil sie am eigenen Staat nicht interessiert seien. "Abbas wird den Friedensvertrag nie unterzeichnen, sein einziges wirkliches Druckmittel besteht darin, ab und zu mit dem Rücktritt zu drohen  und hinauszuzögern - Israel wird keine Zugeständnisse mehr für umsonst machen. Man muss die Dinge realistisch Betrachten."

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen