Sonntag, 19. September 2010

PA droht mit Krieg

Nabil Schaat, ein hochrangiges Mitglied in der Verhandlungsgruppe des PA-Präsidenten Mahmud Abbas, hat Israel mit Krieg gedroht, sollte es nicht gelingen, einen Palästinenserstaat auf dem Verhandlugnswege zu schaffen: "Ein Palästinenserstaat wird entweder auf dem Verhandlungsweg oder durch den bewaffneten Widerstand geschaffen", erklärte Schaat gegenüber der Nachrichtenagentur Maan. Gleichzeitig betonte er, dass der jüdische Staat  nicht anerkannt werde, weil dies die Rückkehr der "Flüchtlinge" unmöglich machen würde. Ebenso wie die Organisationen PA und Hamas leht auch die Arabische Liga, wie berichtet, schon seit 1948 die Anerkennung des Judenstaates - entgegen dem UN-Teilungsplan und allen nachfolgenden Resolutionen - ab. 1948 hatten arabische Armeen die Beseitigung des jüdischen Staates der Schaffung eines weiteren arabschen Staates neben dem jüdischen auf dem ehemaligen britischen Mandatsgebiet vorgezogen.
Kriegsdrohungen im laufenden Verhandlungsprozess scheinen in jedem Fall wenig dazu geeignet, eine konstruktive Atmosphäre und ein Klima des Vertrauens zu schaffen. Aussenminister Lieberman erklärte gestern im Telephongespräch mit seinem britischen Amtskollegen William Hague, dass sich die PA in den vergangenen 9 Monaten seit dem Beginn des Moratoriums gegen jegliche Gespräche konsequent geweigert hatte und die lange im voraus bekannte Beendigung des Baumoratoriums für Juda-Samaria nun als Vorwand nutzen möchte, auch diese Gespräche abzubrechen. Israel werde sich durch Drohungen nicht einschüchtern lassen, so Lieberman.

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