Sonntag, 26. September 2010

Tag X

Am Sonntag, den 26. September, läuft das von der israelischen Regierung einseitig verhängte 10-monatige Verbot der Bautätigkeit in den von Juden bewohnten Städten Judas-Samarias ab. MK Dani Danon von der regierenden Likud hat angekündigt, dass aus diesem Anlass für morgen eine feierliche Zeremonie im jüdischen Dorf Revava westlich der Stadt Ariel geplant ist - eine Grundsteinlegung für ein neues Wohnviertel. Vor Ort ist bereits schweres Baugerät sowie Baumeterialien und die entsprechende Ausrüstung. "Der Bau beginnt morgen nachmittags und wird am Montag fortgesetzt", erklärte Danon, berichtet Arutz 7. In Bezug auf die Drohungen des PA-Führers Abbas, Verhandlungen abzubrechen, erklärte er, dass der Häuserbau in den jüdischen Ortschaften Judas-Samarias in der gesamten 17-jährigen Geschichte der Verhandlungen mit der PA nie ein Hindernis war. Wenn die PA-Führung, die ihrerseits in keinem einzigen Punkt auf Israel zuging, die Beendigung des Moratoriums als Vorwand zum Abbruch der Gespräche nutzen wolle, dann könne sie das ruhig tun - man lasse sich aber durch so etwas nicht einschüchtern, so Danon. Arutz 7 meldet derweil, dass der Premierminister gegenwärtig im "siebner-Kabinett" über das weitere Vorgehen nach dem Moratorium berät.

Die Vorbereitungen auf die Beendigung des Moratoriums laufen auf Hochtouren, die Hauptzeremonie wird in Kiryat Netafim stattfinden, geleitet vom Bezirksvorsitzenden Samarias Gershon Mesika und dem Knessetabgeordneten und World Likud-Vorsitzenden Dani Danon. Ca. 100 Busse mit Beteiligten und Gaesten aus allen Ecken Israels und dem Ausland werden vor Ort erwartet. Fuer 15:00 Uhr ist die symbolische Grundsteinlegung fuer einen Kindergarten geplant, um 16:00 beginnt die Grosskundgebung und 30 sekunden vor 17:30 beginnt das gemeinsame Countdown, wonach das Bauverbot offiziell fuer beendet erklaert wird. 
Die US-Administration, die EU und andere Foerderer der arabischen Autonomie "arbeiten hart" daran, die Gespraeche vor dem Hintergrund der Beendigung des Moratoriums und der Drohungen von Abbas zu retten, meldet Arutz 7. Aus dem Diplomatischen ins Deutsche uebersetzt steht das "harte Arbeiten" in der Regel fuer noch mehr Druck auf Israel. Was die israelische Seite betrifft, ist Netanjahu immer bereit gewesen, Gespraeche ohne Ruecksichtnahme auf die Gegebenheiten vor Ort weiter zu fuehren, und tat es auch trotz Terrornangriffen, brutalen Exekutionen von Juden [siehe Ermordung von 4 Israelis nahe Kiriat Arba] und taeglichem Beschuss aus Gaza, wobei  sich viele in Israel fragten, wozu - Mahmud Abbas will nach der Grundsteinlegung fuer einen Kindergarten die Gespraeche medienwirksam beenden. Normalerweise ist am Abbruch der Gespraeche derjenige schuld, der sie abbricht - es ist aber abzusehen, dass die Systemmedienmaschinerie die Lage so darstellen wird, dass am Abbruch derjenige schuld sein wird, der bleibt.
Abbas handelt derweil so, wie er in solchen Situationen immer handelt - er delegiert die Verantwortung an die anderen: sollte Israels Regierung dem Druck der PA-Fuersprecher im Weissen Haus standhalten, moechte er sein weiteres Vorgehen vom Beschluss des Fath-Exekutivkomitees und der Arabischen Liga abhaengig machen.

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