Montag, 25. Oktober 2010

PA erwägt einseitige Schritte

Der Readiosender Reschet Bet zitiert den Industrie- und Handelsminister Ben Elieser [Avoda] mit der Warnung, die PA-Fühung bereite eine einseitige Ausrufung eines "Palästinenserstaats" in Juda-Samaria vor, die internationalen Körperschaften könnten ihn anerkennen, und Israel wird sich in einer Situation wiederfinden, in der es vor vollendete Tatsachen gestellt sein wird, während die Sicherheitsfragen nach wie vor nicht geregelt sind. In den Büros des PA- und Fath-Anführers Mahmud Abbas und seines Premiers Salam Fayad würden Pläne ausgearbeitet, wie man die Gunst der Hussein-Administration am besten nutznen und zur vollständigen Kündigung ihrer Unterstützung Israels bewegen könnte. Auf der vergangenen Tagung der arabischen Liga präsentierte Abbas bereits mehrere Wege der Ausrufung eines Araberstaats in Israel ausserhaleb der Verhandlungen, u, a. die Anträge auf Anerkennung an die US-Administration und den Weltsicherheitsrat.
Eine andere Variante, die Abbas für möglich hält, sei die Anrufung der UN-Generalversammlung mit dem Antrag, die "Palästinensergebiete" unter die internationale Verwaltung zu stellen. In formellen Schritten erschöpfen sich die Pläne der PA jedoch nicht. So soll nördlich der Stadt Jericho ein Flughafen gebaut werden, von dem Direktflüge nach Europa stattfinden können. Das dafür vorgesehe Grundstück befindet sich in der C-Zone der Osloer-Verträge, in der sowohl die militärische als auch Zivilverwaltung Israel obliegt. Obwohl die PA nach dem geltenden Recht für ihre Baumassnahmen von Israel eine Genehmigung benötigt, möchte man ohne Genehmigung bauen, um Israel zu zwingen, den Bau gewaltsam zu stoppen.

1 Kommentar:

  1. shalom ,ich traue das der UNO und der EU glatt zu <<das sie einen Pal. staat
    ohne israel zufragen instalieren.
    leider gottes sind die freunde israels immer weniger geworden.<<
    ich denke das eine militärische auseinandersetzung gegen den iran,hisbollah und genossen vor der tür steht. alle westlichen geheimdienste sind der gleichen meinung, gott schütze israel.<<karl

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