Dienstag, 23. November 2010

Es brodelt im Iran

Wie The Wall Street Journal gestern berichtete, wurde vor wenigen Tagen zum ersten Mal im iranischen Parlament offen ueber die Moeglichkeit einer Amtsenthebung des Praesidenten debattiert. Initiiert wurde die Debatte duch konservative Kreise, die den amtierenden Praesidenten Ahmadinedschad beschuldigen, in 14 Faellen gegen das geltende iranische Recht verstossen zu haben, u. a. geht es um illegale Importe von Erdoel und Erdgas und Entnahmen aus dem nationalen Reservefonds, ohne jeweils die Zustimmung des Parlaments eingeholt zu haben. Die Amtsenhebung hatte keinen Erfolg, weil sich der "oberste Fuehrer" Ajatollah Ali Chamenei dagegen gestellt habe.
Ein weiteres Indiz fuer tiefe Risse in der iranischen Fuehrungsstruktur ist ein Haftbefehl der iranischen Behoerden gegen Mehdi Haschemi Rafsandschani, den Sohn einer der reichsten und einflussreichsten Personen des Iran Akbar Haschemi Rafsandschani. Mehdi Rafsandschani wird vom regierenden Regime verdaechtigt, die Proteste gegen die Ergebnisse der letzten Praesidentenwahl 2009 mitangefuehrt bzw. finanziert zu haben. Das Regime Ahmadinedschad hatte ihm schon damals Korruption vorgeworfen. Der Beschuldigte befindet sich z Z ausserhalb des Iran. Der Sprecher des US-Aussenministeriums Philip Crowley hat erklaert, dass die Krisenerscheinungen in der Fuehrungsspitze des Regimes auf den internationalen Druck und die Sanktionen zurueckzufuehren sind.

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