Donnerstag, 25. November 2010

Kadima bestraft eigenen Abgeordneten

MK Otniel Schneller [Kadima] hat sich heute bei Arutz 7 ueber die Gesinnungspolizei in der linksgerichteten Kadima-Partei beklagt. Schneller votierte, abweichend von der verordneten Koalitionsdisziplin, fuer das nun geltende Referendumgsgesetz ueber die Abtretung souveraenen Staatsgebiets an eine fremde Macht. Seinen kurzfristigen "Rausschmiss" aus dem Kadima-dominierten Knessetausschuss fuer Sicherheits- und Verteidigungspolitik fuer die naechsten drei Monate, nannte er eine "Bestrafung". Ausserdem hat das Zentralkomittee der Partei ihm untersagt, oeffentlich im Namen der Partei zu sprechen oder Gesetzesvorlagen einzubringen. Auch diese "Disziplinarmassnahme" gegen den gewaehlten Abgeordneten soll drei Monate dauern und zeigt ausserdem, welches Demokratieverstaendnis diese Truppe hat. Die Parteivorsitzende Zipi Livni konnte jedoch bislang nicht erklaeren, warum genau ihre Partei gegen das Gesetz gestimmt hat, ausser vagen Verweisen auf "Sachverhalte die dem Volk schwierig zu erklaeren" seien.
Schneller zeigte sich indes wenig beeindruckt und versicherte, dass er weiter sagen werde, was er denke, "egal wo und egal ob es jemandem gefaellt oder nicht. Ich bin stolz auf meine Stimme und meine Werte, und ich wuerde das Gesetz auch gerne auf Juda und Samaria erweitert sehen." Er werde zur richtigen Zeit seine eigene Antwort auf dieses Verhalten der Parteifuehrung liefern, fuegte er hinzu.

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