Samstag, 13. November 2010

Schaul Mofaz will es wissen

Kadima-Sitzung; Schaul Mofaz (mitte)
In der heutigen Sendung "Treffen mit der Presse" des zweiten israelischen Fernsehkanals zeigte sich der Kadima-Abgeordnete Schaul Mofaz  zuversichtlich, aus den nächsten Knesset-Wahlen als Premierminister hervorzugehen. Zuvor werde er selbstverständlich bei den kommenden Primaries in der Kadima die glanzlose Parteivorsitzende Zipi Livni ablösen. Es werde nicht schwer sein, den amtierenden Regierungschef Netanjahu zu besiegen, weil "das Volk auf eine neue politische Führung" warte. Die amtierende Regierung sei inkonsequent und habe keine klare Linie in den Verhandlungen mit der PA, sie  werde in 8 bis 11 Monaten an den inneren Widersprüchen zerfallen, verspricht Mofaz.
Sein eigenes Programm sehe eine Abtretung von Teilen von Erez Israel zur Schaffung des 23-en arabsichen Staates und einen "territorialen Kompromiss" mit der PA als grundlegene Prinzipien vor. Als politische Orientierungshilfe zog er die Friedensverträge mit Ägypten und Jordanien heran, die Frieden in die Region gebracht hätten. [ Nur hatten weder Ägypten noch Jordanien Territorialansprüche in Erez Israel gestellt. Viel mehr weigert sich Ägypten bis heute, die Verantwortung für Gaza zu übernehmen, wie auch Jordanien, Juda-Samaria mit Israel zu teilen.]
Den Mandatsverlust seines Parteikollegen Tsachi Hanegbi wegen Meineides kommentierte Mofaz mit den Worten, dass er das "Rechtssystem Israels respektiere". Was auch schlüssig ist, denn Mofaz wird Hanegbi als Vorsitzender des Knessetausschusses für Aussen- und Verteidigungspolitik ersetzen. In Bezug auf Gilad Schalit kritisierte Mofaz Netanjahus Weigerung, mit der Hamas nach deren Vorstellungen einen Gefangenenaustausch durchzuführen. "Wäre ich Regierungschef, hätte ich nur so gehandelt", versicherte Mofaz.

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