Mittwoch, 15. Dezember 2010

Gijur-Reform: Schas droht mit Koalitionsaustritt

Der Gesetzesentwurf von David Rotem [Israel Beitenu] zur Reform der Prozedur des Übertritts zum Judentum [Gijur] wurde in der ersten Lesung mit 72 gegen 18 Stimmen angenommen. Der Entwurf sieht vor, dass die Gijure, die vom Armee-Rabbinat durchgeführt werden [sog. Armee-Gijure], durch das Oberste Rabbinat Israels nicht rückgängig gemacht werden können, und dass auch die bisherigen Armee-Gijure durch keine andere Instanz abgeschafft werden können. Nach der bisherigen Rechtslage stehen die Armee-Gijure unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Obersten Rabbinats. Durch die Initiative sollen die während der Armee-Zeit Übergetretenen vor etwaigen späteren Revisionen ihres Gijurs geschützt werden. Vor der Abstimmung kam es im Plenarsaal zu hitzigen Debatten. Die orthodox-sefardische Schas hatte sich biszuletzt gegen die Reform gewehrt und stimmte schliesslich [mit Ausnahme des abtrünnigen Abgeordneten Haim Amsalem ] dagegen. Dagegen stimmten ausserdem das Vereinigte Torah-Judentum und drei der vier MKs der national-religiösen Nationalen Union [Ihud Leumi]. Der Vorsitzende der Schas und Innenminister Eli Ischai hat bereits mit dem Koalitionsaustritt gedroht, sollte die Vorlage die beiden weiteren Lesungen passieren und zum Gesetzt werden. Dadurch, dass die ausschliesliche Kompetenz des Obersten Rabbinats relativiert wird und mit dem Armee-Rabbinat eine zweite unabhängige Säule entsteht, werde das Institut des Gijurs verwässert und werde viel missbrauchsanfälliger. Die Armee-Gijure gelten als weniger kompliziert und nehmen weniger Zeit in Anspruch. PM stellte sich voll und ganz hinter die Reform und sagte, dass er es "nicht zulassen werde, die Rechte der Soldaten anzutasten".
Ischai warf PM Netanjahu vor, sich in dieser Frage dem Druck von Aussenminister Lieberman gebeugt zu haben. Letzterer verteidigte die Initiative seiner Partei, die zu den wichtigsten Wahlversprechen von Israel Beitenu gehört, und schloss aus, dass "auch nur ein Wort oder ein Komma am Gesetzestext geändert werden". An die Adresse der Schas erklärte er: "Wir suchen keinen Krieg mit der Partei Schas, werden aber keine Kompromisse in der Frage des Gijurs eingehen. Israel Beitenu ist weit davon entfernt, eine antireligiöse Partei zu sein, wir haben grossen Respekt vor dem Judentum und der Tradition, und das Armee-Rabbinat ist für uns eine ausreichende Autorität." Er bezweifelte, ob die Schas ihre Drohung des Koalitionsaustritts wahrmachen wird, könnte aber bei anderen Gelegenheiten dem Premier eine Rechnung vorlegen.

Kommentare:

  1. Eine sehr zu begrüßende Regelung !
    Jedes Jahr wandern viele Menschen nach Israel ein. Viele gelten jedoch nach der Halacha als Jude. Sie können nicht heiraten und auch sonst haben sie viele Unannehmlichkeiten, obwohl sie sich voll und ganz in Israel einbringen und dazugehörig fühlen. Mit ihrem Dienst im Zahal beweisen sie ausreichend, dass sie Teil des jüdischen Volkes sind.
    Ebenso kommen viele um im Sar El Programm der IDF, Israel zu dienen, so wie es die Thora vorschreibt " nit Deinem ganzen Herzen, mit Deiner ganzen Seele und mit Allem, was Du hast und kannst ". Das Einzigste, was ihnen fehlt um absolut glücklich zu sein, ist eine Gijur, die anerkannt wird, auch außerhalb Israels.

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  2. Sorry, für den Fehler - richtig:
    Viele gelten jedoch nach der Halacha nicht als Jude.

    Nachtrag
    In Israel ist es eine gute Tradition, verdienten Prominenten Kosenamen zu geben, mit denen diese im Herzen aller Israelis sind. Avigor Lieberman wird für diesen Durchbruch unvergessen bleiben und seine Anhänger werden ihn wohl liebevoll Avig nennen.

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