Freitag, 17. Dezember 2010

Rückschlag für Europa

Arafat, Solana
Die Förderer der PA in Europa und Lateinamerika, die einen "Palästinenserstaat" schon anerkannt oder Israel damit "gedroht" haben, waren mal wieder eifriger, als die arabische Autonomie selbst. Im Interview im zweiten israelischen Fernsehkanal erklärte der "Premierminister" der Autonomie Salam Fayyad, dass seine Behörde an einer einseitigen Staatsgründung nicht interessiert ist: "Wir wollen einen 'Staat Palästina', nicht eine unilaterale Staatsgründung", so Fayyad wörtlich. Er sehe nicht, wie eine einseitige  Aktion dem "palästinensischen Fall" helfen soll. Eine solche Deklaration "ist nicht und wird nicht Teil unseres Denkens sein", fügte er hinzu. Die diesbezüglichen Drohungen der PA-Repräsentanen der letzten Tage und Wochen - 2011 einen Staat auszurufen, sollten die Verhandlungen nicht die von ihnen gewünschten Ergebnisse bringen  - haben sich somit als taktischer Blöff erwiesen, auf den zwei grosse südamerikanische Staaten, und die eurabischen Eiferer beinahe, angesprungen waren. Der Nachrichtenagentur Associated Press zufolge sprachen sich die Aussenminister der arabischen Staaten während der letzten Tagung der arabischen Liga in Kairo gegen die Wiederaufnahme der Gespräche mit Israel - aber auch gegen eine einseitige Staatsgründung ihrer "palästinensischen Sorgenkinder". Die arabische Liga hat - im Gegensatz zur eurabischen Liga - ein klares und realistisches Bild über die Perspektiven einer einseitigen Staatsgründung der PA und die Überlebensfähigkeit dieses Staates.

Der frühere israelische Attaché für Kongressangelegenheiten in Washington Yoram Ettinger sieht im jüngsten Beschluss des US-Repräsentantenhauses, keine einseitige Staatsgründung der PA anzuerkennen, einen Knockout für die PA, Präsident Hussein und seine ausgeprägt proarabische Nahostpolitik. "Die Palästinenser müssen verstehen, dass sie die amerikanische Unterstützung für eine einseitige Ausrufung eines Staates nicht haben, was bedeutet, dass, sollten sie einen solchen Schritt machen, er bedeutungslos wäre. In dieser Angelegenheit hat der Kongress die selbe Stärke, wie der Präsident und kann nötigenfalls Sanktionen gegen ihn auferlegen. Die Botschaft [des Beschlusses] besteht darin, dass jeder antiisraelische Schritt mit dem Widerstand des Kongresses zu tun haben wird", erklärte Ettinger bei Arutz 7. Auch die Ausstattung des  jetzigen PA-Repäsentanten in Norwegien mit einem Botschafterstatus, wovon Arutz 7 erfahren hatte, wird nichts an dieser Konstellation ändern, auch wenn damit die arabophilen Triebe der Politiker dieses Landes befriedigt wären.

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