Montag, 17. Januar 2011

Arbeitspartei auseinandergebrochen

Die Arbeitspartei [Avoda] ist auseinandergebrochen, der fruehere Vorsitzende Ehud Barak hat seinen Austritt aus der Partei und Fraktion erklaert und die Gruendung einer neuen Fraktion beschlossen, die sich "Unabhaengigkeit" [Hebr.: Azmaut] nennt, meldet Kol Israel. Mit Barak gehen: Landwirtschaftsminister Schalom Simhon,  die MKs Einat Wilf, Matan Vilnai und  Orit Noked. Der einzige Fraktionsmitglied der Avoda, der dem "alten Lager" angehoert und vorab informiert worden ist, ist der Handelsminister  Binjamin Ben-Eliezer, alle anderen Avoda-Mitglieder haben von der Flucht des Vorsitzenden vom durchfaulten Boot aus den Medien erfahren. Damit ist Barak seiner aktiven Absetzung durch ein innerparteiliches Misstrauensvotum und die vorgezogenen Primaries zuvorgekommen. Politische Beobachter halten es fuer unwahrscheinlich, dass aus der Azmaut eine eigenstaendige Partei hervorgehen wird, die als solche bei den Knessetwahlen antreten koennte - vieles spricht fuer eine Verschmelzung mit dem Likud-Block. 
Aus dem Umkreis von PM Netanjahu wurde Genugtuung geaeussert, denn damit seien die andauernden Querelen innerhalb der Avoda, die den Koalitionsfrieden belasteten, vom Tisch, dies werde die Koalition stabilisieren. Die Avoda-Minister Ben-Eliezer, Herzog und Braverman wollen sich von ihren Ministersesseln aber selbst nicht trennen, Braverman sagte Kol Israel gegenueber, dass die Avoda wahrscheinlich die Koalition verlassen werde. Dies wuerde formell die Koalitionsmehrheit schrumpfen lassen, de facto haette dies aber keine Auswirkungen, denn ein Teil der MKs der Avoda hatte ohnehin gegen die meisten Regierungsinitiativen gestimmt. Die Avoda wird in der kommenden Zeit einen neuen Vorsitzenden waehlen und die weitere "Strategie" festlegen muessen.

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