Donnerstag, 27. Januar 2011

Mavi-Marmara: Vorgehen Israels war rechtens

Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg von der Viadrina-Uni Frankfut (Oder), ein ankerkannter Experte im Bereich Voelkerrecht und maritimes Recht, hat nach dem Studium des Gutachtens der Tirkel-Kommission - der in Israel durchgefuehrten Untersuchung zum Vorfall Mavi Marmara vom 31. Mai 2010 vor der israelischen Kueste mit Beiteligung israelischer und auslaendischer Jursten - erklaert, dass die Ergebisse des Gutachtens volle Anerkennung verdienen. Im Interview an den Armeerundfunk Galej-Zahal sagte er: "Die Kommission hat den Zwischenfall mit der Flottille aus allen moeglichen Perspektiven und in allen Aspekten untersucht. An der Professionalitaet und Unparteilichkeit des Gutachtens bestehen keine Zweifel." Gleichzeitig kritisierte Prof. Heintschel von Heinegg das ganz schnell angefertigte Gutachten des sog. UN-Menschenrechtsrates. "Im Unterschied zur Tirkel-Kommission enthaelt diese Arbeit keine genauen Verweise auf die einschlaegigen Artikel des Voelkerrechts und des nationalen Rechts - die Mitglieder dieses Gremiums haben, wie es aussieht, waehrend ihrer Arbeit ueberhaupt keinen Blick in die Gesetzestexte geworfen. Das ist keine unparteiische Ermittlung - dass ist Politik."
Die Tirkel-Kommission hat das Vorgehen Israels bei der Aufrecherhaltung der Seeblockade des Hamas-Regimes und beim Abfang der Jihadisten-Flottille "Free Gaza" fuer rechtmaessig erklaert - es entsprach voll und ganz dem geltenden Voelkerrecht. Auch unter denjenigen, die sich beeilt haben, die Untersuchung in Israel als voreingenommen zu verurteilen - ohne sie freilich studiert zu haben - gibt es nun Stimmen, dass man die Ergebnisse der "israelischen Untersuchung" nicht ignorieren koenne.

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