Dienstag, 18. Januar 2011

Medwedew besucht PA, Jordanien

Der russische Praesident Medwedew wird heute in den PA-Gebiten erwartet, wo er den PA-Vorsitzenden und Fath-Anfuehrer Abbas treffen wird, meldet Kol Israel. Im Normallfall waere er in Ben Gurion gelandet, haette die isaelische Fuehrung getroffen und waere anschliessend in die PA-Gebiete gereist. Augrund des Streiks im israelischen Aussenministerium,  worueber wir ausfuehrlich berichteten, wird er auf dem Flughafen Amman, Jordanien, landen. Seine Nahostreise beginnt aber offiziell mit dem Besuch in den PA-Gebieten, auf dem Landweg oder mit einem Hubschrauber wird er samt Delegation nach Jericho gebracht. Geplant ist die Unterzeichnung einer Reihe von Vertraegen, darunter ein Memorandum ueber die Zusammenarbeit zwischen den Landwirtschaftsministerien, den olympischen Komitees und den Nachrichtenagenturen RIA-Novosti und der PA-Nachrichtenagentur Wafa. Letztere meldet, dass Medwedew von Aussenminister Lawrow und 125 weiteren Politikern und Geschaeftsleuten begleitet werde, die an Investitionen in die PA-Wirtschaft interessiert seien. Ferner ist der Nahostprozess und die Vermittlung Medwedews bei der Einigung der verfeindeten Terrorfraktionen Fath und Hamas an der Tagesordnung. Abschliessend wollen Medwedew und Abbas eine gemeinsame Pressekonferenz halten. 

Danach wird er nach Amman zurueckkehren und Gespraeche mit Koenig Abdallah II fuehren. Ein zentrales Thema wird die "Zusammenarbeit im Energiebereich" sein, 2009 unterzeichneten Russland und Jordanien einen Vertrag ueber die "friedliche Nutzung der Atomenergie", Russland ist am Bau eines Atomkraftwerks in Jordanien interessiert. Auf der Tagesordnung sind ferner die Fragen des Umgangs mit dem religioesen Extremismus, der Nahostkonflikt und die Bewaeltigung der Folgen der Weltwirtschaftskrise.

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