Mittwoch, 19. Januar 2011

Nach Baraks Flucht: Galant wackelt

Galant, Barak
Die Hauptnachricht des Tages ist die moegliche Revision der Entscheidung des Ministerkabinetts ueber die Bestimmung von Gen.-Maj. Joaw Galant als Nachfolge von Gen.-Leutn. Gabi Aschkenasi als Generalstabschef. Den Skandal brach die Tageszeitung Maariv mit dem Hauptartikel: "Joaw Galant kann nicht Generalstabschef werden" vom Zaun. Mehr noch, der Kolumnist der Zeitung Ben Kaspit hat "seinen" Nachfolger praesentiert: die Funktion des Generalstabschefs werde vorerst geschaeftsfuehrend Aschkenasis Stellvertreter Gen. Jair Nave ausueben, der Armeepressedienst weist dieses Szenario jedoch zurueck.
Ohne in die Einzelheiten zu gehen: Galant wird schon seit mindestens einem Jahr vorgeworfen, ein Grundstueck aus oeffentlichem Besitz illegal angeeignet und an seinen Landbesitz im Dorf Amikam angeschlossen zu haben. Das Verfahren ist seit vielen Monaten anhaengig, doch weder der "Rechtsberater der Regierung" Weinstein noch die staatliche Kommission fuer Ernennungen im obersten Staatsdienst hatten dies als Hindernis fuer die Ernennung Galants gesehen, weshalb seine Kandidatur schliesslich im Ministerkabinett abgesegnet wurde. 


Das alles ist aber laengst nicht mehr interessant - interessant ist die Tatsache, dass Galant der Wunschkandidat von Ehud Barak war und von Barak gegen Widerstaende und Bedenken im Kabinett und anderswo durchgesetzt wurde. Vielleicht ist es ein reiner Zufall, aber es faellt auf, dass Galant ein Problem bekommen hat, nachdem Barak seinen neuerlichen schmutzigen Trick mit der Gruendung der "Unabhaengigkeit" durchgezogen hat. Der Hass auf Barak und sein Umfeld ist das einzige, was die Linke eint und was sie programmatisch zu bieten hat. Die bereits zweite und endgueltige Flucht Baraks vom durchfaulten Boot der Avoda wird ihm der Rest der linken Kamarilla nicht verzeihen. Und so ist das Problem Galants mit dem Grundstueck, das eigentlich kein Problem war, heute ploetzlich wieder ein Problem. Die "Gruene Bewegung" Israels hat z B beim Obersten Gerichtshof [BAGAZ] neulich eine Klage gegen Galant eingereicht mit dem Antrag, den Prozess seiner Ernennung einzufrieren, solange er das Grundstueck nicht zurueckgibt bzw. der zweifelhafte Deal nicht aufgeklaert wird. Galant selbst ignoriert diese Anschuldigungen bislang konsequent. Er wird gebeten, in den naechsten Tagen vor dem staatlichen Kontrolleur Micha Lindenstrauss zu den Vorwuerfen Stellung zu nehmen. Der Dieb schreit haltet den Dieb. Etwas anderes faelt hier einem nicht ein.

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