Montag, 17. Januar 2011

Stimmen nach dem Zerfall der Avoda

Barak, Herzog (r.)
Handelsminister Ben Eliezer ist zurueckgetreten. Der extra einberufene Ausschuss fuer Knessetangelegenheiten hat die Bildung einer neuen Fraktion Azmaut, bestehend aus den MKs Barak, Simhon, Wilf, Vilnai, und Noked, anerkannt. Somit hat sich die Avoda-Fraktion von 13 auf 8 Abgeordnete verkleinert, letztere werden der Koalition nicht angehoeren, wenn es jemals der Fall war. PM Netanjahu hat die Losloesung vom linksradikalen Teil der Avoda begruesst und betont, dass die Koalition an Handlungsfaehigkeit gewonnen habe, weil man sich im vollen Umfang den Amtsgeschaeften widmen koenne und sich nicht mehr jeden Tag mit neuen Ruecktrittsdrohungen der Avoda-Minister beschaeftigen muesse. Der absurde Zustand der "Kopposition", bei dem drei Regierungsminister formell der Koalition angehoeren und de facto Opposition betreiben, ist nun beendet. Die ultralinke Merez-Fraktion hat dem Avoda-Rest einen Zusammenschluss angeboten. Die "Oppositionsfuehrerin" Livni [Kadima] haelt die Regierung als einzige fuer Handlungsunfaehig und fodert deshalb Neuwahlen, ohne dabei unter Alkohol- oder Drogeneinfluss zu stehen. MK Uri Orbach [Beit ha'Jehudi / Juedisches Haus] erklaerte in Bezug auf die Vorgaenge in der Avoda, dass er noch nie im Leben an einer solch froehlichen Bestattung teilnehmen durfte. Die MKs der Nationalen Union Ben-Ari und Prof. Arje Eldad haben Barak fuer seinen Schritt in die richtige Richtung "gesegnet", wobei "Barak nur die Haelfte der 'Arbeit' geleistet hat. Er wuerde die Arbeit zu Ende fuehren, wenn er fuer immer die Regierung, die Knesset und die politische Arena Israels verlaesst."

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