Montag, 14. Februar 2011

PA: Demokratieattacke

Wie berichtet, hat die PA-Spitze, "inspiriert" durch demokratische Bestrebungen der Brudervölker in Tunesien und Ägypten und die Folgen dieser Bestrebungen für die Machthaber beschlossen, Wahlen zum PA-Legislativrat und "Präsidentschaftswahlen" durchzuführen. Alle Fraktionen seien eingeladen, sich zu beteiligen, die Hamas hat abgesagt. Doch damit ist die plötzliche schwere Demokratieattacke noch nicht vorbei. Regierungschef Salam Fayyad hat eine Kabinettsumbildung angekündigt, mehrere Minister sollen entlassen werden. Damit hat man dem Druck der Fath-Basis nachgegeben, die der Führungsriege seit langem vorwirft, dass viel zu viele - geschätzte 20 bis 24 Minister - viel zu lange viel zu wenig tun und andere an die Fresstöpfe herangelassen werden sollten, solange die EU und die USA den armen und diskriminierten Sorgenkindern der armen und diskrimiierten arabischen Welt Geld schicken.

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