Samstag, 19. Februar 2011

PA mit aniisraelischer Resolution gescheitert; Deutschland stimmte dafür

Die USA haben eine antiisraelische Resolution der arabischen Autonomie in Juda-Samaria, die Juden ebendort den Bau verbieten soll, mit einem Veto zu Fall gebracht, meldet reuters. Die Hussein-Administration hatte der PA im Vorfeld eine "Kopromisslösung" angeboten, in deren Rahmen dieselbe Forderung als "Erklärung" hätte verabschiedet und als solche in den Forderungskathalog des Nahost-Quartetts hätte aufgenommen werden sollen. Das Format einer Erklärung hätte keine rechtsverbindlichen Folgen für Israel. Die PA hatte jedoch auf ihrer Maximalforderung bestanden, den jüdischen Bau in Israel mit einer Resolution zu illegalisieren. Dies war für die USA nicht mehr zustimmungsfähig, weil dies mit dem Kernpunkt der bisherigen US-Nahost-Politik kollidiert, dass die Streitfragen nur auf dem Verhandlungswege und nicht durch einseitige Schritte, Sanktionen und Drohungen gelöst werden müssen. 130 der 192 UN-Mitgliedsstaaten waren bereit, Israel den Bau in Juda-Samaria zu verbieten.

Israel hat die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates begrüsst. Der Sprecher des Aussenministeriums in Jerusalem Igal Palmor sagte: "Direkte Verhandlungen sind und bleiben der einzige Weg der Konfliktbeilegung. [...] Alles, was die 'Palästinenser' tun müssen, ist, ohne Vorbedingungen an den Verhandlungstisch zurückzukehren, nur so, und nicht durch die Instrumentalisierung des Weltsicherheitsrates, lässt sich eine Lösung finden, die dem Frieden und der Sicherheit in der Region dienen würde."
Der Rechtsnachfolger des Dritten Reichs und des Holocaust, die Bundesrepublik, hat für die Resolution gestimmt. Das Abstimmungsverhalten Deutschlands verwundert allerdings nicht - es hatte ausnahmslos alle von Arabern eingebrachten antiisraelischen Resolution der UNO, der EU und anderer internationaler Akteure stets mitgetragen.

Kommentare:

  1. Deutschland hat für die Resulution gestimmt und sein wahres, hässliches Gesicht gezeigt.

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  2. Widerlich!!! Ich schäme mich für Deutschland.Der Gott Israels wird das zu bestrafen wissen,denn wer Israel verflucht,zieht Gottes Zorn auf sich.EDDY

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