Mittwoch, 18. Mai 2011

Was passiert im September 2011?

In den letzten Tagen und Wochen haben zahlreiche Vertreter der Fath-Hamas-Administration in Juda-Samaria, Hania, Maschal, Abbas, Erekat, unisono erklärt, dass sie die bisherige Logik der Konfliktbeilegung auf dem Verhandlungsweg ablehnen und nun zuerst eine Anerkennung eines "Palästinenserstaates" in der UNO erreichen und erst dann, als UN-Mitglied, weiter mit Israel verhandeln wollen. Damit werde man aus der Position der Stärke heraus agieren und, ganz wichtig, werde Israel formell das Territorium eines anderen UN-Mitgliedsstaates besetzen. Dann werde man Israel auch international anklagen können, so Abbas im neuesten New York Times-Interview. NYT mit ihrem Alibi-Friedman ist so etwas wie die US-amerikanische ZEIT. Die folgenden Stichpunkte sollen die ganze Absurdität der gegenwärtigen Anmassungen der PA darlegen:

1. In der UN-Sprachregelung sind "die Gebiete" jetzt schon "besetzt". Was passiert, wenn sie bei einer von der PA initiierten Abstimmung im Weltsicherheitsrat als besetzt anerkannt werden? Werden sie dann "besetzter"? Nein: erst dann könnten sie überhaupt als völkerrechtlich besetzt gelten. Warum sie es trotzdem nicht sein können, zeigen wir im Punkt 2. Eine Besetzung ist ja in erster Linie die Beseitigung des bestehenden Gewaltmonopols bzw. der Souveränitätsrechte eines Staates oder staatsähnlichen Gebildes in einem Teil seines Staatsgebiets oder im gesamten Staatsgebiet durch einen anderen Staat bzw. eine fremde Macht. 
Die "Palästinenser" hatten nie Souveränität in den Gebieten, die man unreflektiert als "israelisch besetzt" bezeichnet: in der neueren und neuesten Geschichte, waren es die Osmanen, dann die Briten, dann die Jordanier, und schliesslich Israel. "Die Palästinenser" sind ja bekannterweise auch an sich eine Erfindung der 60er Jahre. Übrigens war gerade Jordanien zwischen 1948 und 1967 die wirkliche Besatzungsmacht in diesen Gebieten, hatte es sie doch im Angriffskrieg gegen Israel besetzt und 1967 aufgeben müssen.
Und wenn man sich die Mühe gibt, weiter zurückzublicken, dann sind Juden das einzige heute lebende Volk, das in diesem Land bereits vor 3500 Jahren seine Staatlichkeit hatte, und zwar auf einem viel grösseren Gebiet. Dafür haben die Antisemiten allerdings heute nur ein müdes Lächeln übrig. Das ist sehr traurig und schade.
Nun zurück in die neuere Vergangenheit. Hätte das Königreich Jordanien Juda-Samaria für sich beansprucht, hätte die Rede von den besetzten Gebieten zumindest noch irgendeinen juristischen Sinn. Doch Jordanien wollte nach dem Sechs-Tage-Krieg dieses Territorium mit Israel nicht teilen, als Peres in den 60er Jahren dies, sträflicherweise, anbot. Seit 1994, dem Friedensvertrag, gibt es auch formell keinen Territorialstreit mit Jordanien mehr. Die Haschemiten hatten ihre Gründe dafür, auf diese Gebiete zu verzichten, die kultureller und demographischer Natur sind, dies nur am Rande. Diese Gebiete, Juda-Samaria also, die man - noch ein komischer Neologismus der 60er - als "Westjordanland", bezeichnet, sind souveräne israelische Gebiete, auf die die arabische Autonomie, die ein Produkt des Osloer-Abkommens von 1993 ist, Anspruch erhebt. Sie können nicht "besetzt" sein, das geht nicht. Das Obige zeigt deshalb, wie falsch und absurd das Gerede von den "von Israel besetzten palästinensischen Gebieten" ist, sind sie doch de jure höchstens umstrittene, de facto jüdische Gebiete. Wenn man eine Lüge über die "von Israel besetzten Gebiete" Jahrzehnte lang wiederholt, dann gewöhnen sich zwar ein Systemschau-Sprecher und seine Zuschauer irgendwann dran, aber sie wird dadurch nicht wahrer.
2. Und jetzt der nächste Witz. Stellen wir uns vor, nicht nur die UN-Generalversammlung sondern auch der Sicherheitsrat erkennt den Hamas-Fath-Verein in Juda-Samaria und Gaza als einen Staat an. Diese Aufführung ist zunächst einmal nicht neu, Arafat hat bereits 1988 einen PA-Staat in der UNO "ausgerufen" und dann den Terrorkrieg gegen Israel begonnen. Käme das Sicherheitsratsvotum hinzu, werde Israel, so denkt Abbas, zur Besatzungsmacht. In Wirlichkeit wird aber genau das Gegenteil passieren: der neue PA-Staat wird ein souveränes israelisches Territorium besetzen. Und Abbas hat noch etwas wichtiges vergessen: die PA müsste konsequenterweise auch selbst ihre Unabhängigkeit erklären und durchsetzen, nur ständig alle anderen dazu anzufeuern reicht hier nicht. Geschieht das, und versucht die PA das Gewaltmonopol in den von ihr beanspruchten israelischen Gebieten auch noch mit Gewalt durchzusetzen, wäre es eine Angriffshandlung und hätte Israel volles Recht darauf, die PA aufzulösen und die sie tragenden Terrororganisationen zu neutralisieren. Die Osloer-Verträge wären da selbstverständlich längst nicht mehr relevant, da von der PA gebrochen, und Israel wäre frei, ebenso einseitige Schritte zu unternehmen. Praktisch würde Israel nichts anderes übrig bleiben, als sämtliche umstrittene Gebiete völkerrechtlich zu annektieren. Einen entsprechenden Beschluss hat die Likud-Knessetfraktion bereits gefasst.
Und die Gebiete in Juda-Samaria, wo sich ein einseitig ausgerufener PA-Staat etablieren würde, z B in Schchem ["Nablus"] oder in Jericho, beides historisches jüdisches Land, wären die echten arabisch besetzten israelischen Gebiete, die Israel wahrscheinlich wird nicht zurückerobern wollen, mit einer Bibibarak-Regierung.
Unter dem Strich sieht die völkerrechtliche Situation so aus: nur Israel kann und wird bestimmen, ob und wieviel Land der historischen Erez Israel es dem 22ten arabischen Staat auf dieser Welt zur Verfügung stellen wird. Darüber kann die PA mit Israel verhandeln und zusätzliches auszuhandeln versuchen. Will sie es nicht, dann eben nicht. Es ist undankbar, Prognosen abzugeben, aber wir tippen darauf, dass Abbas, der das alles versteht, im letzten Moment einen Rückzieher macht. Die Antwort auf die Frage im Titel wäre dann "Nichts". Im September sind wir klüger.

1 Kommentar:

  1. es wäre eine schande, wenn sich israel von den usa und den europäischen staaten bevormunden ließe!

    vergeßt die helden der vergangenheit, moses und joshua nicht!

    sie haben für freiheit und den rechten glauben, der israeliten, gesorgt!

    ohne sie gäbe es das heutige israel nicht!

    europa hat chaos hinterlassen, sie sollten jetzt die uralten rechte der israeliten respektieren und mithelfen den hinterlassenen flickenteppich zu bereinigen, im interesse der israelis!

    ihre eigenen grenzen wissen sie zu schützen, die usa und die europäer mehr oder weniger, aber israel will man wieder zerstückeln!

    die grenzen von 1967 sind die grenzen nach dem 6 tage - krieg!
    jerusalem darf nicht geteilt werden!
    freier zugang für alle friedlichen glaubvensrichtungen!

    warum ist das so, sie haben angst vor dem islam und vor ein erstarkendes und friedliches israel, es war schon immer neid, auf ihre besitztümer!

    siehe auch zitate unten!

    horst laatz - insel poel - mecklenburg, den 31.05.2011


    zitate "israel heute"

    31.05.2011

    "Premierminister Benjamin Netanjahu sagte vor dem Komitee, dass niemand die Vereinten Nationen stoppen könnte, einen palästinensischen Staat anzuerkennen. „Die UN könnte auch eine Resolution erlassen, die behaupte, die Welt sei eine Scheibe und niemand könnte etwas dagegen unternehmen.“"

    26.05.2011

    "Die Palästinenser werden Israel niemals als jüdischen Staat anerkennen und so auch den Konflikt nicht beenden, heißt es weiter. Trotzdem will die Weltgemeinde den Palästinensern einen eigenen Staat geben. Das kann jedoch nur geschehen, wenn erkannt wird, dass die Palästinenser schon einen eigenen Staat haben – und zwar in Jordanien. Er wurde gegründet, indem der Völkerbund den Arabern 75% des Gebietes, welches als jüdisches Heimatland galt, nach dem Zweiten Weltkrieg gab. 80% der Menschen in Jordanien sind Palästinenser. König Hussein, der Vater von König Abdullah, hat wiederholt verkündet: „Jordanien ist Palästina und Palästina ist Jordanien!“"

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